1. Änderungsverordnung der 6. SchulCorona-Verordnung



Liebe Eltern,

am Donnerstag, dem 28. April 2022 trat die 1. Änderungsverordnung der 6. SchulCorona-Verordnung in Kraft. Mit diesem Hinweisschreiben erhalten Sie wichtige Hinweise für die wesentlichen Änderungen der Vorschriften durch die neue SchulCorona-Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

1. Testpflicht (§ 2)
Mit der neuen Schul-Corona-Verordnung wird von der regelmäßigen anlasslosen Testpflicht zu einer anlassbezogenen Testpflicht in der Häuslichkeit gewechselt. Konkret bedeutet dies, dass sich unabhängig vom Impf- und Genesenenstatus niemand mehr regelmäßig ohne Symptome testen muss. Die Testung findet nun ausschließlich in der Häuslichkeit oder in offiziellen Testzentren statt. Eine Testung in der Schule findet nur noch beim plötzlichen Auftreten von leichten Symptomen während des Schultages statt.

a) Leichte Symptome (§ 2 Absatz 2)

Bei leichten Erkältungssymptomen, Symptomen, wie Kratzen im Hals, Halsschmerzen, leichte Abgeschlagenheit, leichte Kopf- oder Gliederschmerzen, verstopfte und oder laufende Nase, Niesen, leichter Husten, kein Fieber, keine Atemnot, kein Geruchs- oder Geschmacksverlust etc., sind in den ersten 5 Tagen seit Symptombeginn zwei Tests in der Häuslichkeit durchzuführen. Vonseiten des Ministeriums für Bildung und Kindertagesförderung wird dabei empfohlen, sich am ersten und am dritten Tag zu testen. Ein Besuch der Schule ist bei negativem Antigen-Tests weiterhin möglich.

b) Schwere Symptome (§2 Absatz 3)

Bei schweren Symptomen, wie zum Beispiel Fieber (größer oder gleich 38 Grad Celsius bei Schulkindern), Atemnot, Geruchs- und Geschmacksverlust,
Gastrointestinale Symptome (Durchfall, Erbrechen) oder schwere Erkältungssymptome, ist das Betreten der Schule nicht möglich und eine ärztliche Abklärung der Symptome erforderlich. Personen, die eine solche Symptomatik aufweisen, bei denen nach ärztlicher Diagnose eine SARS-CoV-2-Testung erforderlich ist und kein Nukleinsäurenachweis oder ein PoC-Antigentest durch geschultes Personal in einer Arztpraxis oder einem Abstrichzentrum durchgeführt wird, ist das Betreten der Schule bis zur vollständigen Genesung und 48 Stunden Symptomfreiheit (insgesamt mindestens sieben Tage) verboten. Im Falle eines positiven Testergebnisses darf die Schule während der häuslichen Isolationszeit nicht besucht werden.

c) Ausgabe von Selbsttests

Die zur Testung in der Häuslichkeit notwendigen Selbsttests werden weiterhin durch das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung gestellt. Die Organisation der Ausgabe von Selbsttests erfolgt durch die Schulleitungen in eigener Verantwortung. Vonseiten des Bildungsministeriums wird dabei empfohlen, im Schnitt 2 Selbsttests pro Person pro Woche herauszugeben. In jedem Fall sollte eine Verlagerung der Testreserven von den Schulen in die Häuslichkeit vermieden werden.

2. Maskenpflicht (§§ 5-8)

a) Regelungen der Schul-Corona-Vorordnung 

Mund-Nase-Bedeckungspflicht in Schulgebäuden sowie in und auf schulischen Anlagen

  • Grundsätzlich hat jede Person, die sich in Schulgebäuden oder in und auf allen schulischen Anlagen aufhält, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Bei Personal des Landes Mecklenburg-Vorpommern handelt es sich hierbei um eine Dienstpflicht. Atemschutzmasken können bei Lehrerinnen und Lehrern sowie bei weiterem Schulpersonal mit besonderem Risiko für schwere COVID-19 Erkrankungsverläufe in eigener Zuständigkeit der betroffenen Person erwogen werden. Ausnahmen von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sind abschließend in dieser Verordnung geregelt.
  • Wird innerhalb von Schulgebäuden oder jedweder schulischer Anlage der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung vorwerfbar nicht nachgekommen, darf die Schulleiterin oder der Schulleiter die Person sofort und für die Dauer des Kalendertages des Schulgeländes verweisen.

Ausnahmen von der Mund-Nase-Bedeckungspflicht

 

Bei Bestehen einer Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung sind in Schulen und in und auf allen schulischen Anlagen folgende Personen von dieser Pflicht ausgenommen (angeführt ist nur unsere Schule Relevantes):

 

  • Personen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Die Einschränkung des Tragens einer Mund-Nase-Bedeckung aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder Behinderung ist glaubhaft zu machen. Im Zweifel kann die Vorlage eines ärztlichen Attestes verlangt werden;
  • Personen bei der unmittelbaren Nahrungs- oder Flüssigkeitsaufnahme;
  • Schülerinnen und Schüler, die sich im Freien bewegen;
  • Personen während des Unterrichts am Platz;
  • schulzugehörige Personen, die sich im Freien bewegen;
  • Personen, die sich allein in einem Raum befinden;
  • Personen während schriftlicher Prüfungen am Platz und während einer mündlichen oder fachpraktischen Prüfung

3. Schulische Veranstaltungen Für schulische Veranstaltungen gemäß Teil 7 SchulG M-V der öffentlichen Schulen oder schulische Veranstaltungen, die der Umsetzung der Pflicht aus § 117 Satz 2 SchulG M-V der Schulen in freier Trägerschaft dienen, finden die Regelungen der Corona-LVO M-V für Veranstaltungen in der jeweils geltenden Fassung Anwendung.